AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Dieser Onlineshop richtet sich ausschließlich an Verbraucher.

§ 1 Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Onlineshop und für die Geschäftsbeziehung zwischen der Dr. Massing Cosmetics GmbH (im Folgenden „Verkäuferin“ oder „wir“) und einem Verbraucher (im Folgenden „Käufer“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im weiteren „AGB“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 

Diese AGB gelten auch für alle künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Verbraucher entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

§ 2 Angebote, Vertragspartner, Vertragsschluss und Korrekturmöglichkeiten

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Dr. Massing Cosmetics GmbH.

Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Produkte ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

Die Lieferbarkeit eines Artikels wird bei einer Bestellung in jedem Einzelfall von uns geprüft und gegebenenfalls korrigiert.

§ 3 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch, Englisch.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 4 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrags kann neben der einmaligen Bestellung unserer Waren auch der Abschluss eines Waren-Abonnements, d.h. ein regelmäßiger Bezug von körperlichen Produkten („Abonnement“), sein. Sofern ein Abonnement abgeschlossen wurde, gelten insbesondere die besonderen Bedingungen des Abschnitts „Besondere Bedingungen bei Abonnements“.

§ 5 Angebote und Preise

Die Preise verstehen sich inklusive der gültigen Mehrwertsteuer. Je nach Lieferadresse des Käufers, werden die Produktpreise exklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet, wenn hierfür die Zoll- und Exportrichtlinien erfüllt werden. Verpackung, Fracht, Porto, Versandkosten und Versicherung werden gesondert berechnet und separat dem Käufer angezeigt.

Die Waren werden nur in handelsüblicher Menge verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Waren im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen derselben Ware, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

Im Einzelfall können zusätzliche Kosten entstehen, die die Verkäuferin nicht zu vertreten hat und die vom Käufer zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Käufer die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt. Bei Überweisungen aus dem nicht europäischen Ausland sind etwaige Bankspesen vom Käufer zu tragen.

§ 6 Lieferbedingungen

Der Versand erfolgt durch ein Transportunternehmen unserer Wahl. Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich.

Der Empfänger hat sicherzustellen, dass die Zustellung der Warensendung ohne Schwierigkeiten erfolgen kann. Sollte eine Warensendung wegen Nichtzustellbarkeit an uns zurückgehen, so hat der Käufer die Kosten für die Rücksendung sowie die Kosten für eine erneute Versendung zu tragen.

Teillieferungen sind zulässig und selbständig abrechenbar, insofern dies für den Käufer zumutbar ist und er ein objektives Interesse an der Teillieferung hat.

Bei der Lieferzeit handelt es sich um den Zeitraum zwischen Abgabe der Bestellung und Lieferung der bestellten Ware. Sollte ein Artikel nicht in der angegebenen Frist lieferbar sein, teilen wir den Käufer den schnellstmöglichen Liefertermin mit.

Zuzüglich zu den Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen. Diese sind, soweit nichts anderes angegeben, vom Käufer zu tragen. Die Versandkosten werden dem Käufer vor der Bestellung und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt. Nähere Bestimmungen zu ggf. anfallenden Versandkosten erfahren Sie bei Ihrer Bestellung.

Betriebsstörungen – sowohl in unserem Betrieb als auch in dem eines Zulieferers – insbesondere Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.

§ 7 Selbstbelieferungs- und Teilbelieferungsvorbehalt

Ist das von Ihnen bestellte Produkt bei uns nicht verfügbar, weil wir von unserem zuverlässigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht beliefert werden, werden wir Ihnen das in der Auftragsbestätigung unverzüglich mitteilen. Wir werden dadurch von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurücktreten. Haben Sie bereits Zahlungen geleistet, werden wir Ihnen diese unverzüglich erstatten.

Vorbehaltlich der Selbstbelieferung werden wir für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Ist ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar, weil wir von unserem zuverlässigen Lieferanten ohne unser Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht rechtzeitig beliefert werden, werden wir die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Versandkosten nachliefern, soweit dies für Sie zumutbar ist.

§ 8 Zahlung

Sie erklären sich mit der Übermittlung sämtlicher Rechnungen per E-Mail einverstanden.

Bei Ihrer Bestellung stehen Ihnen grundsätzlich verschiedene Zahlungsarten zur Verfügung. Wir behalten uns, bei jeder Bestellung, das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und/oder auf andere Zahlungsarten zu verweisen. In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

8.1 Vorkasse/ SEPA Bank Transfer

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Der Gesamtbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss auf unser Konto zu überweisen.

8.2 Kreditkarte

Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Sie erteilen uns mit Bekanntgabe der Kreditkartendaten die ausdrückliche Ermächtigung dazu, den vollständigen Rechnungsbetrag zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit über das gewählte Kreditkartenunternehmen zu belasten. Nach der Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird Ihre Karte unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. 

8.3 Apple Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, CA 95014, USA („Apple“) bezahlen zu können, müssen Sie den Browser „Safari“ nutzen, bei Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

8.4 Google Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“) bezahlen zu können, müssen Sie bei Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

8.5 PayPal, PayPal Express

Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Es gelten die unter www.paypal.com abrufbaren „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. in ihrer jeweils gültigen Fassung. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

8.6 Klarna

In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ.), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“) bieten wir Ihnen die nachfolgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung über Klarna ist nur für Verbraucher verfügbar. Sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist, setzt die Zahlung über Klarna eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung voraus und sie erfolgt direkt an Klarna. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der jeweiligen Zahlungsoption und im Bestellprozess.

8.6.1 Kauf auf Rechnung über Klarna

Der Rechnungsbetrag ist 30 Tage nach Versand der Ware und Erhalt der Rechnung fällig. Die Zahlung per Rechnung kann nur von Verbrauchern genutzt werden.

Klarna kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten Klarna-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit Klarna. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem Klarna-Konto.

8.6.2 Ratenkauf über Klarna
Sie können den Rechnungsbetrag in bis zu 36 monatlichen Raten bezahlen. Bei manchen Bestellungen ist möglicherweise eine Anzahlung erforderlich. Die Fälligkeit richtet sich nach dem Zahlungsplan von Klarna. Die Zahlungsart Ratenkauf über Klarna kann nur von Verbrauchern genutzt werden.

Klarna kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten Klarna-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten (z.B. zinsfreie Ratenpläne). Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit Klarna. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem Klarna-Konto.

8.7 Riverty

In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Riverty Group GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden („Riverty“) bieten wir Ihnen die nachfolgenden Zahlungsoptionen an. Sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist, setzt die Zahlung über Riverty eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung voraus und sie erfolgt direkt an Riverty. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der jeweiligen Zahlungsoption und im Bestellprozess.

8.7.1 Kauf auf Rechnung über Riverty

Der Rechnungsbetrag ist 30 Tage nach Versand der Ware und Erhalt der Rechnung fällig. 

8.8 iDEAL, Bancontact, EPS 

In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Mollie B.V. (Mollie), Keizersgracht 126, 1015 CW Amsterdam, Netherlands bieten wir Ihnen die nachfolgenden Zahlungsoptionen an. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der jeweiligen Zahlungsoption und im Bestellprozess. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

§ 9 Gutscheine und Rabattcodes

Gutscheinkarten (sog. Giftcards) die über den Onlineshop der Verkäuferin erworben wurden, können nur in diesem Onlineshop über das dafür vorgesehene Textfeld im Bestellformular eingelöst werden. Eine Einlösung per Telefon, Brief, Fax oder E-Mail ist nicht möglich.

Gutscheine und Rabattcodes können nur in dem vorgesehenen Zeitraum und dem ausgewiesenen Medium/ Zweck eingelöst werden. Eine anderweitige Einlösung ist nicht möglich.

Eine Barauszahlung von Rabattcodes, Gutscheinen oder Gutscheinguthaben ist nicht möglich. Gutscheine und Restguthaben von Gutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden bis zum Ablaufdatum auf dem Gutscheinkonto des Kunden gutgeschrieben.

Gutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Gutscheinen verwendet werden. Reicht der Wert des Gutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

Der Gutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein im Onlineshop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 11 Gefahrenübergang und Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 12 Gewährleistung und Garantien

12.1 Mängelhaftungsrecht

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

12.2 Garantien und Kundendienst

Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.

Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Montags bis Donnerstags von 07:00 Uhr bis 17:00 Uhr und Freitags von 07:00 Uhr bis 15:00 Uhr unter der Telefonnummer 05139-9514770 sowie per E-Mail unter info@dr-massing-cosmetics.de.

§ 13 Haftung

Sämtliche Schadensersatzansprüche gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf:

* Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit

* Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit

* Produkthaftung

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.

§ 14 Besondere Bedingungen bei Abonnements

Im Rahmen unserer Abonnement-Verträgen gelten außerdem nachfolgende besonderen Bedingungen.

14.1 Vertragslaufzeiten und Vertragsbeendigungen

Abonnements werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und können jederzeit gekündigt werden.

Ein etwaiges Kündigungsrecht aus wichtigem Grunde bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. Brief, E-Mail). Von Verbrauchern kann sie außerdem per (elektronischen) Kündigungsschaltflächen auf unserer Webseite erklärt werden.

14.2 Unser außerordentliches Kündigungsrecht

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass auch unsererseits Kündigungsrechte aus wichtigem Grund bestehen können. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. Brief, E-Mail).

14.3 Zahlung

Bei Abonnements kann gegebenenfalls nur eine Auswahl der oben genannten Zahlarten angeboten werden. Welche Zahlarten Ihnen für Abonnements zur Verfügung stehen, ergibt sich aus dem Bestellprozess.

14.4 Sonstiges

Nähere Bestimmungen zu Preisen und etwaigen Rabatten finden Sie bei den Abonnement-Angeboten.

Alle Ihre für die Vertragsabwicklung notwendigen Informationen müssen stets aktuell und wahrheitsgemäß sein. Sie müssen uns die zur Abwicklung des Abonnements notwendigen Informationen während der Vertragslaufzeit jederzeit, beispielsweise während des Bestellvorgangs, zur Verfügung stellen. Um einen reibungslosen Versand zu gewährleisten, sind Sie verpflichtet, Änderungen der Daten (insbesondere bei Änderungen Ihrer Adresse oder Ihrer Zahlungsdaten) unverzüglich mitzuteilen.

§ 15 Widerrufsrecht

Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

§ 16 Urheberrecht

Alle Inhalte unserer Internetseite, Veröffentlichungen auf Social Media Profilen, Publikationen und Werbematerialien - insbesondere Texte, Bilder und Grafiken - sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne schriftliche Genehmigung nicht verwendet werden. Das Urheberrecht liegt, soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, bei der Dr. Massing Cosmetics GmbH.

Wer gegen das Urheberrecht verstößt (z. B. Bilder oder Texte unerlaubt kopiert oder verwendet), macht sich gemäß §§ 106 ff UrhG strafbar. Darüber hinaus wird die Person zudem kostenpflichtig abgemahnt und muss Schadensersatz leisten (§ 97 UrhG).

§ 17 Verhaltenskodex

Wir haben uns dem Trusted Shops Verhaltenskodizes unterworfen.

§ 18 Vereinbarung zur Nutzung des Trusted Shops Käuferschutzes

Sie können bei uns aufgegebene Bestellungen kostenlos bis zu einem Bestellwert von 100 Euro über den Käuferschutz der Trusted Shops SE absichern. Darüber hinaus bietet Trusted Shops gemeinsam mit einem Garantiegeber eine kostenpflichtige Absicherung an. Es gelten die Trusted Shops Käuferschutzbedingungen, die Sie hier finden.

Der Abschluss des Käuferschutzes erfolgt durch Klick auf den entsprechend bezeichneten Button der sogenannten Trustcard, die nach Durchführung einer Bestellung als Pop-Up auf der Bestell-Danke-Seite erscheint. Um Ihnen den Käuferschutz anbieten zu können, muss die Trustcard auf Bestelldaten zugreifen, die im Zwischenspeicher Ihres Browsers abgelegt sind. Der Zugriff erfolgt lediglich lokal und es werden keine Bestelldaten an Trusted Shops übermittelt, bevor Sie sich aktiv für den Käuferschutz entscheiden oder in eine Übermittlung von Bestelldaten an Trusted Shops eingewilligt haben.

Wenn Ihre Einwilligung vorliegt, werden ein Hash-Wert Ihrer E-Mail-Adresse sowie die Bestellnummer und Bestellsumme an Trusted Shops übermittelt. Sofern Sie bereits für den Käuferschutz registriert sind, wird Ihre Bestellung automatisch abgesichert. Sollten Sie noch nicht für den Käuferschutz registriert sein, können Sie sich wie oben beschrieben über die Trustcard registrieren. Informationen zum Datenschutz bei Trusted Shops sind den oben verlinkten Käuferschutzbedingungen angefügt.

§ 19 Streitbeilegung

Zur Beilegung von Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis mit einem Verbraucher bzw. darüber, ob ein solches Vertragsverhältnis überhaupt besteht, sind wir zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet.

Zuständig ist die Außergerichtliche Streitbeilegungsstelle für Verbraucher und Unternehmer e.V., Gohliser Str. 6, 04105 Leipzig, Deutschland, www.streitbeilegungsstelle.org. An einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle werden wir teilnehmen.

§ 20 Datenschutz

Wir nehmen das Thema Datenschutz sehr ernst und erheben, verarbeiten und nutzen die vom Käufer übermittelten Daten nach den datenschutzrechtlichen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten und der Betroffenenrechte sind unter der Datenschutzerklärung jederzeit abrufbar.

§ 21 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche ist Hannover, wenn der Käufer Unternehmer ist. Soweit der Käufer Vollkaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Hannover ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder unvollständig sein oder werden, oder sollten diese eine Regelungslücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.